Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Stand Dezember 2014

  1. Geltungsbereich

    1. Die nachfolgenden Vertragsbedingungen der INFOSOFT Herstellerneutrale Softwareberatung AG (nachstehend „INFOSOFT“ genannt) regeln die vertraglichen Beziehungen für alle Beratungsleistungen und sonstige Leistungen zwischen INFOSOFT und dem „Auftraggeber“, sofern dieser im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit INFOSOFT als Unternehmer und nicht als Verbraucher im Sinne des BGB anzusehen ist.
    2. Mit Zustandekommen eines Vertrages gelten diese AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form als angenommen. Die Geltung anderer Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, soweit INFOSOFT diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.  
  2. Leistungsumfang

    INFOSOFT erbringt aufgrund gesonderter Beauftragung durch den Auftraggeber diverse Beratungs- und sonstige Dienstleistungen im Rahmen der Auswahl und Einführung von Software. Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg.
  3. Angebote und Vertragsabschluss

    1. Angebote von INFOSOFT sind freibleibend und unverbindlich.
    2. Jede Beauftragung durch den Auftraggeber gilt als verbindliches Vertragsangebot, sofern sich aus der Bestellung bzw. Beauftragung oder den sonstigen Vereinbarungen nichts anderes ergibt. Die Annahme des Vertragsangebots erfolgt entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Leistungen an den Auftraggeber.
    3. Termine und Fristen sind unverbindlich, soweit INFOSOFT sie nicht als verbindlich zugesagt hat.
    4. INFOSOFT ist berechtigt, auch Teillieferungen und Teilleistungen zu erbringen und zu fakturieren, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
  4. Leistungsänderungen

    1. Nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen des Auftrags oder der wesentlichen Arbeitsergebnisse bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. INFOSOFT ist verpflichtet, nachträgliche Änderungsverlangen des Auftraggebers auszuführen, sofern dies ohne zusätzliche Kosten oder Terminverschiebungen möglich ist. Andernfalls teilt INFOSOFT binnen 14 Tagen die Einzelheiten des notwendigen Mehraufwandes mit. Bestätigt der Auftraggeber nicht binnen weiterer 14 Tage schriftlich die Änderung, so gilt das Änderungsverlangen als aufgehoben.
  5. Schweigepflicht/Datenschutz

    1. Soweit die Vertragsparteien vertrauliche Informationen kaufmännischer oder technischer Art austauschen oder einer Partei aus dem Bereich der anderen Partei bekannt werden, die üblicherweise als Geschäftsgeheimnis angesehen werden, verpflichtet sie sich, diese Information streng vertraulich zu behandeln und ohne Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei weder Dritten zugänglich zu machen noch außerhalb der Durchführung dieses Vertrages in irgendeiner Weise zu nutzen.
    2. INFOSOFT übernimmt es, alle von ihr zur Durchführung des Auftrages eingesetzten Personen schriftlich oder auf andere geeignete Art auf die Einhaltung dieser Vorschrift zu verpflichten. INFOSOFT ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der jeweils aktuellen Datenschutzbestimmungen gemäß BDSG zu verarbeiten und zu nutzen bzw. durch Dritte verarbeiten und zu nutzen zu lassen.
  6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

    1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, INFOSOFT nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.
    2. Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der angebotenen Leistung in Verzug oder unterlässt er eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung, so ist INFOSOFT zur fristlosen Kündigung berechtigt. Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsrechtes hat INFOSOFT Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung entstandenen Schadens- bzw. der Mehraufwendungen. In diesem Fall ist INFOSOFT berechtigt, nach Aufwand abzurechnen.
  7. Vergütung / Zahlungsbedingungen

    1. Soweit nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind, werden Beratungs- und Dienstleistungsaufträge nach Zeitaufwand vergütet, wobei sich die Höhe jeweils aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aktuellen Angebotsbasis von INFOSOFT ergibt. Die angegebenen Preise verstehen sich bei Beratungsleistungen als Tagessatz auf der Basis von 8 Stunden. Angefallene Fahrtzeiten werden mit jeweils 50% des zugrunde liegenden vereinbarten Tagessatzes abgerechnet. Alle Preise verstehen sich netto ohne Abzüge zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
    2. Sofern nicht anders vereinbart, hat INFOSOFT neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Eventuelle Auslagen, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung durch INFOSOFT anfallen (Reise-, Übernachtungskosten und Verpflegungsmehraufwendungen), werden dem Auftraggeber zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
    3. Der in einer Auftragsbestätigung angegebene Zeitaufwand ist eine nach dem jeweiligen Kenntnisstand aufgestellte Schätzung. Überschreitungen können sich während der Erbringung der Leistung ergeben. INFOSOFT wird einen sich eventuell abzeichnenden Mehraufwand unverzüglich dem Auftraggeber kommunizieren und gemäß Ziffer 4. (b) zur Entscheidung vorlegen.
    4. INFOSOFT kann angemessene Vorschüsse und Auslagenersatz verlangen und behält sich vor, den Zeitaufwand für größere Beratungs- bzw. Dienstleistungsaufträge 14tägig in Rechnung zu stellen.
    5. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt fällig und ohne Abzug zu zahlen, soweit nicht in der Auftragsbestätigung anders vereinbart. Mit Ablauf der Frist kommt der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Mehrere Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch.
    6. Dem Auftraggeber steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von INFOSOFT schriftlich anerkannt wurden. Darüber hinaus kann der Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn seine Forderung, aufgrund der er die Zahlung zurückhält, auf demselben Vertragsverhältnis beruht und entweder rechtskräftig festgestellt oder von INFOSOFT anerkannt ist.
  8. Schutz des geistigen Eigentums des Beraters

    1. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von der INFOSOFT gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen und alle sonstigen urheberrechtsfähigen Arbeitsergebnisse nur für seine eigenen Zwecke verwandt und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall publiziert werden.
    2. Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt die INFOSOFT Urheberin. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das nur durch Ziff. 8. (a) Satz 1 eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.
  9. Haftung

    1. Die INFOSOFT führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftraggebers bezogen durch.
    2. Die aus den Untersuchungen abzuleitenden Schlussfolgerungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und nach den anerkannten Regeln von Wissenschaft, Technik und Praxis.
    3. INFOSOFT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ferner haftet INFOSOFT für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Erhaltung Auftraggeber regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haftet INFOSOFT jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden INFOSOFT haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
    4. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht bei Arglist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    5. INFOSOFT haftet nicht:
      1. für die Richtigkeit der Angaben der Softwarehersteller über die Zuverlässigkeit oder Leistungsfähigkeit einer von INFOSOFT empfohlenen Systemlösung oder Software;
      2. für Mängel, mit denen eine von INFOSOFT empfohlene Systemlösung oder Software behaftet ist und
      3. für unternehmerische Risiken, z.B. aus getroffenen oder unterlassenen Entscheidungen von Fragen unternehmerischen Ermessens (fehlerhafte Beurteilung der Marktsituation, Verkennung der Zweckmäßigkeit geschäftlicher Maßnahmen etc.).
  10. Anzuwendendes Recht

    1. Gerichtsstand ist Hamburg.
    2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
  11. Salvatorische Klausel

    Sollten Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung gilt, was dem Willen der Vertragsparteien unter Berücksichtigung des gewollten Zwecks und der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt.